Aussage von Ex-EU-Kommissar Thierry Breton missverstanden: EU könnte Wahl in Deutschland nicht annullieren
Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton soll in einem Interview damit gedroht haben, die Bundestagswahl in Deutschland zu annullieren, etwa, um einen möglichen AfD-Sieg als ungültig zu erklären. Doch das könnte er gar nicht. Breton sprach über die Anwendung des DSA, ein Gesetz über digitale Dienste, in dessen Rahmen die EU kürzlich ein Verfahren gegen Tiktok einleitete.
Der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton soll in einem Interview damit gedroht haben, die Bundestagswahl in Deutschland zu annullieren, etwa, um einen möglichen AfD-Sieg als ungültig zu erklären. Doch das könnte er gar nicht. Breton sprach über die Anwendung des DSA, ein Gesetz über digitale Dienste, in dessen Rahmen die EU kürzlich ein Verfahren gegen Tiktok einleitete.
